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Al Bogner (22.08.2008, 16:34)
Ist für ein private nicht kommerzielle Homepage ein barrierefreies Impressum
verpflichtend?

IMHO ist Barrierefreihei nur bei staatliche Webseiten gefordert.

Die Frage stellt sich im Zusammenhang mit Spam, d.h. ein Impressumbild
verringert die Spamhäufigkeit deutlich.

Al
Heinrich Moser (22.08.2008, 17:53)
Al Bogner <root.forward.dev.null> writes:
> Ist für ein private nicht kommerzielle Homepage ein barrierefreies Impressum
> verpflichtend?
> IMHO ist Barrierefreihei nur bei staatliche Webseiten gefordert.
> Die Frage stellt sich im Zusammenhang mit Spam, d.h. ein Impressumbild
> verringert die Spamhäufigkeit deutlich.


Falls es wirklich nur eine rein private Homepage ist, gilt §25 (5)
MedienG:

| Für eine Website, die keinen über die Darstellung des persönlichen
| Lebensbereichs oder die Präsentation des Medieninhabers hinausgehenden
| Informationsgehalt aufweist, der geeignet ist, die öffentliche
| Meinungsbildung zu beeinflussen, gilt Abs. 2 mit der Maßgabe, dass nur
| der Name oder die Firma, gegebenenfalls der Unternehmensgegenstand,
| sowie der Wohnort oder der Sitz des Medieninhabers anzugeben sind.

Sprich: Name und Wohnort leicht zugänglich machen reicht;
E-Mail-Adresse ist nicht verpflichtend. ==> Du kannst die Mailadresse
so unzugänglich machen, wie du möchtest (Flash, Javascript,
Youtube-Video, Gödelnummerierung, ...).

LG,
Heinzi

PS: Oder nimm doch einfach deine Usenet-Mailadresse, die ist eh schon
in den Spammer-Datenbanken. (Gültig, wie in der Netiquette gefordert,
wird sie ja wohl sein, ooooder? :-P)
Theodor Isporidi (22.08.2008, 19:06)
Hallo !

In a message of 22.08.2008 Heinrich Moser wrote to All about Re:
Barrierefreies Impressum verpflichtend?:

>> Ist für ein private nicht kommerzielle Homepage ein barrierefreies
>> Impressum verpflichtend?


>> IMHO ist Barrierefreihei nur bei staatliche Webseiten gefordert.


>> Die Frage stellt sich im Zusammenhang mit Spam, d.h. ein
>> Impressumbild verringert die Spamhäufigkeit deutlich.


> Falls es wirklich nur eine rein private Homepage ist, gilt §25 (5)
> MedienG:


> | Für eine Website, die keinen über die Darstellung des persönlichen
> | Lebensbereichs oder die Präsentation des Medieninhabers
> hinausgehenden | Informationsgehalt aufweist, der geeignet ist, die
> öffentliche | Meinungsbildung zu beeinflussen, gilt Abs. 2 mit der
> Maßgabe, dass nur | der Name oder die Firma, gegebenenfalls der
> Unternehmensgegenstand, | sowie der Wohnort oder der Sitz des
> Medieninhabers anzugeben sind.


> Sprich: Name und Wohnort leicht zugänglich machen reicht;
> E-Mail-Adresse ist nicht verpflichtend. ==> Du kannst die Mailadresse
> so unzugänglich machen, wie du möchtest (Flash, Javascript,
> Youtube-Video, Gödelnummerierung, ...).


> LG, Heinzi


> PS: Oder nimm doch einfach deine Usenet-Mailadresse, die ist eh schon
> in den Spammer-Datenbanken. (Gültig, wie in der Netiquette gefordert,
> wird sie ja wohl sein, ooooder? :-P)


Sorry, aber die rechtliche Beurteilung war vollkommen daneben.

Es gilt nun mal nicht nur das Mediengesetz sondern auch das E-Commerce
Gesetz, und das schreibt bei jeder Homepage eine Impressumspflicht vor
die zwingend die E-Mail enthalten muß. Ist also nichts mit 'beliebig
unzugänglich machen'.

Andererseits ist die Netiquette rechtlich betrachtet bestenfalls ein
Wunschkonzert ("wäre schön wenn sich jeder daran halten würde"), aber
rechtlich keinesfalls bindend. Im Gegenteil, das
Telekommunikationsgesetz sagt ganz eindeutig das Stammdaten (unter
anderem Name, Adresse und "...Teilnehmernummer und sonstige
Kontaktinformation...", also auch E-Mailadresse) dem
Kommunikationsgeheimnis unterliegen und nur mit Zustimmung des
Betroffenen weitergeleitet werden dürfen.

Selbst wenn in den AGBs des Providers die Netiquette referenziert und
als gültiger Teil der Nutzungsbedingungen gesehen wird steht das
Fernmeldegesetz §96 (2), letzter Satz, über den AGB, welcher besagt:
"Die Anbieter dürfen die Bereitstellung ihrer Dienste nicht von einer
solchen Zustimmung abhängig machen."

Sprich: Rechtlich gesehen ist anonymes E-Mailen und Usenetten
ausdrücklich gestattet. Also ist ein Realname und eine gültige Adresse
(zumindest rein rechtlich gesehen) hier nicht notwendig.

Was aber natürlich kein Freibrief für Spammer oder Verleumder im Netz
ist, Gerichte dürfen natürlich mit Hilfe der Provider Stamm- und
Kommunikationsdaten ausheben und rückverfolgen lassen.

Bye !

Key fingerprint = 67 EE 0B D6 52 0A F0 3E E3 C7 1A 88 24 B0 EF C8

<<< PGP 2.6.3i Public Key auf Anfrage. >>>
Johann Mayerwieser (22.08.2008, 19:29)
Theodor.Isporidi (Theodor Isporidi) wrote:

>Es gilt nun mal nicht nur das Mediengesetz sondern auch das E-Commerce
>Gesetz, und das schreibt bei jeder Homepage eine Impressumspflicht vor
>die zwingend die E-Mail enthalten muß. Ist also nichts mit 'beliebig
>unzugänglich machen'.


Ich lese den entsprechenden Paragrafen so, dass der Diensteanbieter
eine Email-Adresse angeben muss. Wie ist es mit kommerziellen
Diensteanbietern, die nur ein Webformular zur Übermittlung einer Mail
zur Verfügung stellen? (Ich halte derartige Formulare für mühsam
auszufüllen, vor allem hat man meist keine "Zweitschrift", also nichts
von der gesendeten Mail im Postausgang und selten bekommt man nach
Ausfüllen so eines Formulars eine Mail mit dem Inhalt, den man so
gesendet hat.

Liebe Grüße
Hannes
Theodor Isporidi (22.08.2008, 20:01)
Hallo !

In a message of 22.08.2008 Johann Mayerwieser wrote to All about Re:
Barrierefreies Impressum verpflichtend?:

>> Es gilt nun mal nicht nur das Mediengesetz sondern auch das
>> E-Commerce Gesetz, und das schreibt bei jeder Homepage eine
>> Impressumspflicht vor die zwingend die E-Mail enthalten muß. Ist
>> also nichts mit 'beliebig unzugänglich machen'.


> Ich lese den entsprechenden Paragrafen so, dass der Diensteanbieter
> eine Email-Adresse angeben muss. Wie ist es mit kommerziellen


Muß er auch.

> Diensteanbietern, die nur ein Webformular zur Übermittlung einer Mail
> zur Verfügung stellen? (Ich halte derartige Formulare für mühsam


Ist laut Gesetz nicht ausreichend.

Bye !

Key fingerprint = 67 EE 0B D6 52 0A F0 3E E3 C7 1A 88 24 B0 EF C8

<<< PGP 2.6.3i Public Key auf Anfrage. >>>
Ferenc Staedter (22.08.2008, 20:10)
Am 22.08.2008 19:06:31 schrieb Theodor Isporidi:

> Es gilt nun mal nicht nur das Mediengesetz sondern auch das E-Commerce
> Gesetz, und das schreibt bei jeder Homepage eine Impressumspflicht vor
> die zwingend die E-Mail enthalten muß. Ist also nichts mit 'beliebig
> unzugänglich machen'.


Das E-Commerce Gesetz gilt auch für private nicht kommerzielle
Homepages?
Außerdem, wenn die Emailadresse in einem Bild lesbar ist, ist sie IMHO
ausreichend zugänglich gemacht. Auf den ersten Blick habe ich im
Gesetz nichts Gegenteiliges gefunden.

lG Ferenc
Heinrich Moser (22.08.2008, 20:49)
Hi!

Theodor.Isporidi (Theodor Isporidi) writes:
> In a message of 22.08.2008 Heinrich Moser wrote to All about Re:
> Barrierefreies Impressum verpflichtend?:
> Sorry, aber die rechtliche Beurteilung war vollkommen daneben.
> Es gilt nun mal nicht nur das Mediengesetz sondern auch das E-Commerce
> Gesetz, und das schreibt bei jeder Homepage eine Impressumspflicht vor
> die zwingend die E-Mail enthalten muß. Ist also nichts mit 'beliebig
> unzugänglich machen'.


Ich bezweifle ehrlich gesagt, dass eine rein private Homepage ein
Diensteanbieter im Sinne des E-Commerce-Gesetz ist; daher dürfte
eigentlich nur das MedienG gelten. Oder habe ich da was falsch
verstanden?

> Andererseits ist die Netiquette rechtlich betrachtet bestenfalls ein
> Wunschkonzert ("wäre schön wenn sich jeder daran halten würde"), aber
> rechtlich keinesfalls bindend.


Schon klar, das PS war als Seitenhieb auf seine offensichtlich
ungelesene Absenderadresse* gedacht und nicht als juristischer
Rat. Tut mir leid, wenn das missverständlich rübergekommen ist.

LG,
Heinzi

* <http://de.wikipedia.org/wiki//dev/null>
Heinrich Moser (22.08.2008, 20:51)
Johann Mayerwieser <johann.mayerwieser> writes:
> Theodor.Isporidi (Theodor Isporidi) wrote:
> Ich lese den entsprechenden Paragrafen so, dass der Diensteanbieter
> eine Email-Adresse angeben muss. Wie ist es mit kommerziellen
> Diensteanbietern, die nur ein Webformular zur Übermittlung einer Mail
> zur Verfügung stellen?


Das ist auch meiner Interpretation nach unzulässig (bei kommerziellen
Diensteanbietern), da im Gesetz eindeutig von einer "elektronischen
Postadresse" die Rede ist.

LG,
Heinzi
Stefan Froehlich (22.08.2008, 21:06)
On Fri, 22 Aug 2008 20:49:47 +0200 Heinrich Moser wrote:
> Ich bezweifle ehrlich gesagt, dass eine rein private Homepage ein
> Diensteanbieter im Sinne des E-Commerce-Gesetz ist; daher dürfte
> eigentlich nur das MedienG gelten. Oder habe ich da was falsch
> verstanden?


Es haengt sehr stark von der Homepage ab. Das, was in meiner Signatur
beworben wird, ist auch rein privat, aber ganz sicherlich ein Dienst.
Irgendwo dazwischen gibt es dann halt eine Grenze, aber eine Homepage,
die ueber eine reine Selbstdarstellung hinausgeht, kann sehr schnell als
Dienst aufgefasst werden.

Servus,
Stefan
Wolfgang Decker (22.08.2008, 21:12)
Al Bogner <root.forward.dev.null> schrub:

>Ist für ein private nicht kommerzielle Homepage ein barrierefreies Impressum
>verpflichtend?


Nein.

>IMHO ist Barrierefreihei nur bei staatliche Webseiten gefordert.


Ja.

>Die Frage stellt sich im Zusammenhang mit Spam, d.h. ein Impressumbild
>verringert die Spamhäufigkeit deutlich.


Ja.
Kein Problem im Sinne des Gesetzes.
Du kannst - so ein Impressum für deine Seite erforderlich ist - das
gesamte Impressum oder auch nur die e-Mail Adresse als Image einbinden.

lg
Wolfgang
Wolfgang Decker (22.08.2008, 21:13)
Theodor.Isporidi (Theodor Isporidi) schrub:

>Es gilt nun mal nicht nur das Mediengesetz sondern auch das E-Commerce
>Gesetz, und das schreibt bei jeder Homepage eine Impressumspflicht vor
>die zwingend die E-Mail enthalten muß. Ist also nichts mit 'beliebig
>unzugänglich machen'.


Es sspricht aber rechtlich IMHO nichts dagegen, die e-Mailadresse als
Bild einzubinden.

lg
Wolfgang
Gernot Pruenster (22.08.2008, 21:23)
Ferenc Staedter <Ferenc.Staedter> wrote:

>Das E-Commerce Gesetz gilt auch für private nicht kommerzielle
>Homepages?


Eher nicht. Allerdings wird es darauf ankommen, welchen "Dienst" Du
anbietest.

Ob eine Website mit dem Bild meines Goldfischs[1] ein Dienst im Sinne
des §3 Abs. 1 ist, darf bezweifelt werden. Um gleich einem
Gegenargument vorzugreifen: Nein, ich verkaufe meinen Karli sicher
nicht. Für kein Geld der Welt.

Schöne Grüße,
Gernot.
Johann Mayerwieser (22.08.2008, 21:39)
Gernot Pruenster <lochohneboden> wrote:

>Ferenc Staedter <Ferenc.Staedter> wrote:
>Eher nicht. Allerdings wird es darauf ankommen, welchen "Dienst" Du
>anbietest.
>Ob eine Website mit dem Bild meines Goldfischs[1] ein Dienst im Sinne
>des §3 Abs. 1 ist, darf bezweifelt werden. Um gleich einem
>Gegenargument vorzugreifen: Nein, ich verkaufe meinen Karli sicher
>nicht. Für kein Geld der Welt.


Wenn ich den §1, Abs. 1 lese:

§ 1. (1) Dieses Bundesgesetz regelt einen rechtlichen Rahmen für
bestimmte Aspekte des elektronischen Geschäfts- und Rechtsverkehrs. Es
behandelt die Zulassung von Diensteanbietern, deren
Informationspflichten, den Abschluss von Verträgen, die
Verantwortlichkeit von Diensteanbietern, das Herkunftslandprinzip und
die Zusammenarbeit mit anderen Mitgliedstaaten im elektronischen
Geschäfts- und Rechtsverkehr

dann bin ich der Ansicht, dass es nur kommerzielle Seiten betrifft,
aber was weiß man, was die Jurisgten unter "Geschäfts- und
Rechtsverkehr" verstehen.

Liebe Grüße
Hannes
Theodor Isporidi (22.08.2008, 21:59)
Hallo !

In a message of 22.08.2008 Heinrich Moser wrote to All about Re:
Barrierefreies Impressum verpflichtend?:

>> Es gilt nun mal nicht nur das Mediengesetz sondern auch das
>> E-Commerce Gesetz, und das schreibt bei jeder Homepage eine
>> Impressumspflicht vor die zwingend die E-Mail enthalten muß. Ist
>> also nichts mit 'beliebig unzugänglich machen'.


> Ich bezweifle ehrlich gesagt, dass eine rein private Homepage ein
> Diensteanbieter im Sinne des E-Commerce-Gesetz ist; daher dürfte
> eigentlich nur das MedienG gelten. Oder habe ich da was falsch
> verstanden?


[Diese Antwort hier stellvertretend für alle die sich diesbezüglich
nicht sicher sind.

Doch, tut es. Natürlich ist es in erster Linie für kommerzielle Dienste
gedacht, aber nicht auschließlich.

Siehe §3, Begriffsbestimmungen:

§ 3. Im Sinne dieses Bundesgesetzes bedeuten:
1. Dienst der Informationsgesellschaft: ein *in der Regel* gegen
Entgelt elektronisch im Fernabsatz auf individuellen Abruf des
Empfängers bereitgestellter Dienst (§ 1 Abs. 1 Z 2
Notifikationsgesetz 1999), insbesondere der Online-Vertrieb von
Waren und Dienstleistungen, Online-Informationsangebote, die
Online-Werbung, elektronische Suchmaschinen und
Datenabfragemöglichkeiten *sowie Dienste, die Informationen über
ein elektronisches Netz übermitteln*, die den Zugang zu einem
solchen vermitteln oder die Informationen eines Nutzers
speichern;

Hervorhebungen mit *...* stammen von mir. "In der Regel" heißt nun mal
nicht auschließlich nur gegen Entgelt und jede Homepage ist ein Dienst
der "... auf individuellen Abruf des Empfängers ... Informationen über
ein elektronisches Netz übermittelt...". Aus der Formulierung kommt man
(@Gernot) auch mit einer Homepage über den Goldfisch Karli nicht raus.
Zumindest technisch gesehen. Es kann schon sein das ein Richter dazu
sagt: "So war es aber vom Gesetzgeber wahrscheinlich nicht gemeint.".

Aber vom Wortlaut des Gesetzes her braucht auch Karli ein Impressum. :-)

Bye !

Key fingerprint = 67 EE 0B D6 52 0A F0 3E E3 C7 1A 88 24 B0 EF C8

<<< PGP 2.6.3i Public Key auf Anfrage. >>>
Theodor Isporidi (22.08.2008, 22:05)
Hallo !

In a message of 22.08.2008 Wolfgang Decker wrote to All about Re:
Barrierefreies Impressum verpflichtend?:

>> Es gilt nun mal nicht nur das Mediengesetz sondern auch das
>> E-Commerce Gesetz, und das schreibt bei jeder Homepage eine
>> Impressumspflicht vor die zwingend die E-Mail enthalten muß. Ist
>> also nichts mit 'beliebig unzugänglich machen'.


> Es sspricht aber rechtlich IMHO nichts dagegen, die e-Mailadresse als
> Bild einzubinden.


Natürlich, so lange die Adresse klar und deutlich lesbar ist, kein
Problem. Unüblich, aber rechtlich IMHO einwandfrei.

Ich wollte nur den Kommentar 'muß nicht sein, also kann man beliebig
unzugänglich machen' so nicht stehen lassen. Weil die Angabe muß schon
sein, also geht 'beliebig unzugänglich machen' nicht.

Denn darunter versteht der erste das er eine Captcha Schrift verwenden
darf, der zweite das er ein nospam einfügen darf, der nächste kodiert
die Adresse mit ROT13 und der übernächste bildet sie Dunkelgrau auf
Schwarz ab. Es kann nicht sein das der Anwender dann Denksportaufgaben
lösen muß wie er die Adresse lesbar macht.

Bye !

Key fingerprint = 67 EE 0B D6 52 0A F0 3E E3 C7 1A 88 24 B0 EF C8

<<< PGP 2.6.3i Public Key auf Anfrage. >>>

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